Nach dem terroristischen Angriff der Hamas am 7. Oktober bedauern wir die zivilen Opfer des Kriegs und sprechen den Angehörigen der unschuldig getöteten Zivilist*innen auf beiden Seiten - Palästinenser*innen und Israelis - unser Mitleid aus. Das ist ein Thema, welches unsere Studierendenschaft direkt betrifft. Das Studierendenparlament befürwortet eine Solidarisierung mit allen unschuldigen Opfern dieses Krieges, soweit sie im Einklang mit dem Menschenrecht geschieht.

Auch in Deutschland müssen wir bestürzt feststellen, dass der Antisemitismus und die Islamophobie wieder erstarken. Die Studierendenschaft verurteilt die Taten des 7. Oktobers als auch die unmenschlichen Angriffe auf marginalisierte Gruppen, insbesondere Jüd*innen, in Deutschland scharf und stellt sich solidarisch auf die Seite derer.

Insbesondere antisemitische und islamophobe Aktionen, die in Darmstadt stattfinden, bestürzen uns. Im Zuge dessen fordern wir den AStA auf, von Antisemitismus und Islamophobie betroffenen Studierenden eine Anlaufstelle zu bieten und öffentlich darauf aufmerksam zu machen. Konkret wird der AStA aufgefordert, diese Stellungnahme auf der Website zu veröffentlichen und das Referat gegen Antisemitismus und das Referat für Antidiskriminierung fortzuführen.

Wir folgen damit auch dem Aufruf der Jüdischen Gemeinde in Darmstadt, der beklagt, dass sich zwar die offizielle Politik seit dem Hamas Terror zu den Jüdinnen und Juden bekenne, er im Alltag jedoch bis auf wenige Ausnahmen solche Bekenntnisse vermisse. Vielmehr erführen Jüdinnen und Juden verstärkt Hass, der auf Israel und die jüdische Gemeinde zielt.

Deutschland und Deutschen kommt beim Thema Antisemitismus und Diskriminierung eine Sonderrolle zu. Insbesondere durch die 85 Jahre zurückliegenden Taten der Pogromnacht sehen wir uns in der gesellschaftlichen Verantwortung, dass solche Gräueltaten gegen Minderheiten in Deutschland nie wieder vorkommen.

Das Studierendenparlament und unser AStA müssen zu den Gruppen gehören, welche ganz klar gegen Antisemitismus und Islamophobie stehen. Wir dürfen unsere muslimischen und jüdischen Studierenden in einer solchen Situation nicht ohne Hilfe zurücklassen.

Nie wieder ist jetzt!