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Präsident hebelt sich im 3. Wahlgang zurück ins Amt

Am 13. Februar fanden in der Universitätsversammlung (UV) der TU Darmstadt die Wahl des Präsidenten statt. Zur Wahl stand lediglich eine Person, der bisherige Präsident Herr Prof. Dr. Prömel.

Prömel rettet sich mit Hinterzimmergesprächen und untermauert damit die Vorwürfe der Studierenden.
Am 13. Februar hat die Universitätsversammlung (UV) der TU Darmstadt den bisherigen Präsident Herrn Prömel im 3. Wahlgang erneut ins Amt. Schon im Vorfeld kritisierten die Mitglieder der UV das Wahlverfahren und die Kandidatur Prömels ohne Gegenkandidaten.
Im ersten Wahlgang verfehlt Prömel eine Wiederwahl deutlich. Nur 24 der 61 Mitglieder der Universitätsversammlung, darunter 31 ProfessorInnen, 15 Studierende, 10 Wissenschaftliche und 5 Administrativ-technische MitarbeiterInnen, stimmen für Prömel. Mit Beginn der Sitzungsunterbrechung verließ Prömel den Saal. Es folgten einige Professoren. Alles was dann im mit „Präsident“ beschrifteten Seminarraum besprochen wurde, stand unter zwei Überschriften: Wahlwerbung des unter Druck geratenen Präsidentschaftskandidaten und der Ausschluss anderer Statusgruppen bzw. das Missachten der demokratisch gewählten Universitätsversammlung.
Auch im 2.Wahlgang entschieden sich die Mitglieder der UV mit 30:31 Stimmen gegen Kandidat Prömel. Es folgen wieder einzelne Gespräche zwischen allen Statusgruppen und dem Präsidenten. Nur wenige Studierende folgten nicht der Gesprächseinladung ihrer Statusgruppe und verbleiben im Saal. Vor dem 3. Wahlgang machte der Sitzungsleiter und UV-Vostand Herr Bald darauf aufmerksam, dass man als stimmberechtigtes Mitglied seine politische und gesellschaftliche Verantwortung zurückstecken und sich der Verantwortung für die Universität bewusst werden solle. Eine unpassende Äußerung, die von vielen UV-Mitgliedern deutlich kritisiert wurde.
Es scheint als sei es Herrn Bald gelungen das Szenario einer Handlungsunfähigkeit der TU, bei einer Abwahl des Präsidenten, noch einmal zu verdeutlichen und in den Vordergrund zu stellen. Auch Herrn Prömels Hinterzimmergesprächen ist es wohl zu verdanken, dass der kritische Blick einiger Mitglieder von seiner bisherigen Arbeit weg, hin zu aktuellen Wahlversprechen verschoben wurde und so gewann er den 3. Wahlgang mit 38 Ja-Stimmen.
Wahlversprechen in Hinterzimmern, um eine Nicht-Wahl mit 7 fehlenden Stimmen doch noch zu gewinnen, werden einer Uni nicht gerecht. So wird die Diskussion bewusst aus den demokratisch gewählten Gremien ausgelagert. Außerdem charakterisiert dieses Vorgehen jedes angesprochene UV Mitglied als undemokratische Person, welche a), statt einer inhaltlichen Diskussion im Gremium einen Forderungskatalog im Hinterzimmer durchsetzten will und welche b) nicht in der Lage ist eine getroffene Wahl aufgrund einer persönlichen und gewissenhaften Entscheidungsfindung zu Ende zu führen.
„Zielvorstellungen für die Arbeit der UV wurden schon im Vorfeld nicht in der UV sondern bei Tisch, im Lokal oder bei Einzel- und Gruppengesprächen austariert. So hat wahrscheinlich auch die Meinungsfindung zur Wahl stattgefunden. Es verwundert nicht, dass in der UV kaum noch Diskussionen geführt sondern nur noch abgestimmt wird.“ so Martin Wunderlich (Studentischer Vertreter in der UV).

„Wir Studierende rücken für unsere Wahlentscheidung die Frage in den Mittelpunkt, ob Prömel unseren Vorstellungen eines Uni-Präsidenten entspricht. Die Antwort darauf ist vor der Sitzung gefunden und ändert sich nicht von Wahlgang zu Wahlgang.“

News Author: 
Martin Wunderlich