Studierendenparlament der TU Darmstadt wählt AStA für die kommenden zwei Semester
Mit einem klaren Ergebnis wurde vom Studierendenparlament (StuPa) der TU Darmstadt (TUD) der neue Allgemeine Studierenden Ausschuss (AStA) an der TUD gewählt.
In der ersten Sitzung des im Sommer neu gewählten StuPa wurde Sascha Decristan wiederholt als Öffentlichkeitsreferent in seinem Amt bestätigt. Ebenso wurden Martin Uhlig (Hochschulpolitik) und Luisa Bellmann (Soziales) wiedergewählt. Neu gewählt wurde Felix Piesker (Finanzen).
Bei den Hochschulwahlen im Sommer 2006 erreichte die Hochschulgruppe FACHWERK, die seit mehr als 10 Jahren als „unparteipolitische Liste der Fachschaften“ zur Wahl antritt, die absolute Mehrheit im StuPa. Somit stellt FACHWERK erstmals seit zwei Jahren wieder alleine den AStA. „Ich bin froh, dass wir einen parteiunabhängigen AStA an der TU Darmstadt haben“, erklärt Sascha Decristan. „Parteipolitik sollte in meinen Augen in den studentischen Gremien nichts zu suchen haben“, so Decristan.
„Den Kurs der vergangenen Jahre fortführen“, so beschreibt Decristan die Zielrichtung des neuen AStA. „Nachdem wir im vergangenen Jahr viel Zeit und Mühe für den Kampf gegen die Einführung allgemeiner Studiengebühren investierten, soll der Schwerpunkt im nächsten Semester in der Ausführung und Mobilisierung für die Verfassungsklage gegen Studiengebühren liegen“ äußert Decristan.
Nach dem der Hessische Landtag den Gesetzesentwurf der CDU Fraktion zur Einführung allgemeiner Studiengebühren beschlossen hat, wird der AStA weiterhin die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetztes hervorheben und eine sofortige Rücknahme fordern. „Die Verfassungsklage der hessischen Asten, die im nächsten Semester durchgeführt wird, ist nur ein weiterer Baustein in unserem Widerstand gegen dieses Gesetz.“, so Decristan.
Da auch der amtierende Präsident der TU Darmstadt sich bereits zu der Verwendung der Gelder, die der Universität durch die Einnahmen aus den Gebühren zufallen, äußerte, wird der neu gewählte AStA verstärkt auf einen Gebührenboykott hinwirken.
„Die Studierenden müssen keine Gebühren bezahlen aufgrund eines Gesetzes, welches mehrheitlich von den Staatsrechtlern als verfassungswidrig angesehen wird,“ gibt Uhlig zu bedenken.
Auch die soziale Lage der Studierenden in Darmstadt und besonders an der TUD wird vom AStA kritisch beleuchtet. Die im letzten Jahr, gemeinsam mit dem Studentenwerk Darmstadt in Auftrag gegebene Sozialerhebung wird zum Ende des nächsten Sommersemesters erste Ergebnisse aufzeigen.
„Wir rechnen dabei nicht mit besonderen Überraschungen, sondern es wird sich, wie in den vergangenen Erhebungen deutlich zeigen, dass es vor allem Kinder aus bildungsnahen Schichten sind, die an den Hochschulen anzutreffen sind,“ prognostiziert Luisa Bellmann.
Da bereits in der Vergangenheit fast 60% aller Studierenden in der Bundesrepublik für ihren Lebensunterhalt neben dem Studium arbeiten mussten, wird sich diese Zahl durch die Einführung von Studiengebühren drastisch erhöhen.
Da sich die Hochschullandschaft immer mehr zu einem in Konkurrenz stehendem System entwickelt, wird der AStA diese Entwicklung besonders kritisch begleiten. Die durch den Bologna-Prozess beschlossene Umstellung auf Bachelor und Master gestaltet sich für viele Studierende als unüberschaubar und birgt viele Risiken.
„Es sind nicht nur immer noch viele Fragen offen, die auch vom Präsidium unbeantwortet bleiben, sondern wir müssen weiterhin prüfen, wie gerecht und realitätsnah sich die Bedingungen, beispielsweise bei Prüfungen in diesen Studiengängen auswirken.“ so der hochschulpolitische Referent Martin Uhlig.
Finanziell hat der AStA in der letzten Legislaturperiode gut gewirtschaftet und sieht sich den Herausforderungen der nächsten Semester auch hier gewachsen. „Wir haben auch mit der letzten Hochschulwahl im Sommer mehr als 25% Wahlbeteiligung erreicht und können deshalb mit dem vollen Budget planen, was uns die Arbeit für dieses Jahr erleichtert,“ so der neu gewählte Finanzreferent Felix Piesker. „Allerdings müssen wir dank der hessischen Landesregierung wieder einen Grossteil unserer Finanzmittel für ein Entgegenwirken der unsozialen Politik der CDU bereitstellen.“ gibt Piesker weiter zu bedenken.