Hessen will Studiengebühren bis 1500 Euro
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fzs: Studiengebühren sind verfassungswidrig - Massive Proteste geplant

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) lehnt die heute vorgestellten Pläne der hessischen Landesregierung zur Einführung von Studiengebühren entschieden ab. Das Vorhaben diskriminiere besonders ausländische Studierende und sei darüber hinaus verfassungswidrig. Der fzs kündigt dauerhafte Proteste gegen die Landesregierung an.

Christian Berg, Vorstandsmitglied im fzs, erklärte dazu heute in Berlin: "Die Pläne von Koch und Corts sind nicht nur sozial ungerecht und schließen viele Menschen von Bildung aus, sondern diskriminieren insbesondere ausländische Studierende. Ausländische Studierende sollen in Hessen 1500 Euro pro Semester zahlen. Das ist ein einziger Skandal! Hinzu kommt, dass Studiengebühren in Hessen verfassungswidrig sind. Koch will sich offensichtlich über die Landesverfassung hinwegsetzen. Das wird nicht gelingen." Die hessische Landesverfassung schreibt eindeutig vor, dass Studiengebühren in Hessen nicht möglich sind.

Auch für ein Master-Studium sollen in Hessen künftig 1500 Euro pro Semester gezahlt werden. Darin wird aus Sicht des fzs der eigentliche Plan der hessischen Union deutlich. Der studentische Dachverband befürchtet, dass mit erhöhten Studiengebühren für Master-Studiengänge Studierende aus einkommensschwachen Familien von einem hochwertigen Abschluss ferngehalten werden. Ein solcher Schritt wird den ohnehin bestehenden Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungschancen weiter verstärken und eine Zwei-Klassen-Bildung zementieren.

Die Studierendenschaften in Hessen richten sich auf massive Proteste ein. In den nächsten Tagen sind an allen Hochschulen des Landes Vollversammlungen und Protestaktionen geplant. Auch in Nordrhein-Westfalen protestieren tausende Studierende gegen die Einführung von Studiengebühren. Am 16. Mai ist eine landesweite Großdemonstration in Düsseldorf geplant. Christian Berg erklärte: "Wir werden diese menschenverachtende Bildungspolitik von Koch und Rüttgers nicht mittragen. Gemeinsam mit allen Hochschulangehörigen werden wir uns in Hessen, Nordrhein-Westfalen und bundesweit gegen die Gebührenspirale zur Wehr setzen."