Die Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht bei Prüfungsrücktritt als Resultat neoliberaler Entmündigungsstrategien der modernen Hochschule

Referenten: Tobias Cepok, Jugendbildungsreferent der GEW Hessen und Stephan Voeth, AStA TU Darmstadt

​Eine Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Südhessen mit der GEW Hochschulgruppe zur aktuellen Debatte um die Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht bei Prüfungsrücktritt an der TU Darmstadt. Diese hatte das Präsidium der TU Darmstadt am 03.02.2014 per Mitteilung für alle Studierende verbindlich vorgeschrieben. Nur durch vehementen öffentlichen Einspruch konnten Studierende die unmittelbare Einführung des neuen Verfahren bei krankheitsbedingtem Prüfungsrücktritt aufschieben. Die Universität machte darauf hin klar, dass sie in dem Verfahren rechtlich und politisch keine Probleme sieht, aber nun bereit ist in einem inneruniversitären Diskurs ein (neues) Verfahren zu entwickeln.

Die TU Darmstadt ist nicht die einzige Hochschule, die ein solches Verfahren anwenden möchte. Die Frankfurter Goethe Universität hat dies bereits in einzelnen Fachbereichen umgesetzt, an der Hochschule Darmstadt ist die Entbindung der Schweigepflicht bei einem Prüfungsrücktritt derzeit in der Debatte in den Hochschulpolitischen Gremien.

Es ist also zu diskutieren, welche tatsächliche Motivation die Präsidien und Verwaltungsapparate der modernen Hochschulen dazu bewegt, in die Persönlichkeitsrechte und selbstbestimmte Entscheidungshoheit ihrer Studierenden einzugreifen.