AStA TU Darmstadt

Vor zwei Jahren, am 26.1.2004, entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die Erhebung von Studiengebühren an den Hochschulen der Bundesrepublik. Allgemeine Studiengebühren wurden nach einem 35 Jährigen und bundesweiten Verbot Legalisiert, da die angestrebte Höhe von 500 Euro im Semester „in keinem Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten der Studierenden steht“ so das BVerfG damals.

Am 18.1. findet die nächste Demo gegen Studiengebühren in Darmstadt statt. Wir starten um 12 Uhr am Karolinenplatz und ziehen dann zum Hauptbahnhof um von dort mit der Regionalbahn um 13:30 gemeinsam nach Frankfurt zu fahren. Dort werden wir uns mit unseren Frankfurter Mitstreitern solidarisieren und sie bei ihrer Vollversammlung unterstützen.
Also kommt zahlreich und zeigt der Landesregierung, dass der Widerstand auch im neuen Jahr fortgesetzt wird!

Das Einwohnermeldeamt kommt am Dienstag, 16.1.2007 in die Mensa Stadtmitte und am Mittwoch, 17.1.2007 Mensa Lichtwiese, um Euch die Möglichkeit zu geben, die Formulare zur <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> direkt vor Ort zu unterschreiben. Kommt also zahlreich am <strong> Dienstag, 16.1 zwischen 12h-14h in die Mensa Stadtmitte</strong> oder am <strong> Mittwoch, 17.1. in die Mensa Lichtwiese</strong> , um an der Kampagne teilzunehmen. Vergesst Euren Personalausweis nicht und unterschreibt bitte vor den Augen der SachbearbeiterInnen.

Die, die am meisten von der Einführung allgemeiner Studiengebühren betroffen sein werden, sind die jetzigen Schüler. Deswegen sollen ab jetzt die Schulen in Darmstadt und Umgebung zu Studiengebühren informiert werden.

Dazu haben wir zusammen mit dem Stadtschülerrat einen Ordner zusammengestellt.
Der Schulordner enthält zum einen Briefe an die SV-Vertreter, die Vertrauenslehrer und die Elternvertreter und zum anderen Informationen zu Studiengebühren, Unterrichtsgarantie Plus und der Ausbildungsplatzsituation.

Am Mittwoch, den <strong> 18.1.</strong> findet um <strong> 14h</strong> am Campus Bockenheim der Uni Frankfurt eine Vollversammlung statt.
Wir Darmstädter Studierenden nehmen entweder die Regionalbahn um <strong> 13h06 oder 13h30 um gemeinsam nach Frankfurt zu fahren</strong> und uns Eindrücke der Frankfurter Schule zu verschaffen. Genauere Infos zur Abfahrt folgen. Kommt zahlreich und informiert Euch!

Die Polizei hat im Zusammenhang mit der „Weihnachtsdemonstration gegen die Studiengebühren“ am Mittwoch in der Innenstadt (wir berichteten) ein Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

Teilnehmer der Demonstration gegen Studiengebühren werfen der Polizei Gewalt vor. Beamte sollen Studenten eingekesselt, getreten und geschlagen haben. Die Polizei nahm von 50 Demonstranten die Personalien auf und erteilte Platzverweise.

Darmstadt - Bis zum offiziellen Ende der Demonstration am Mittwochabend am Steubenplatz war alles friedlich verlaufen. Rund 250 Studenten mit roten Zipfelmützen und erstmals auch Eltern waren aus Protest gegen Studiengebühren durch die Stadt gezogen. Die Situation eskalierte gegen 18 Uhr auf dem Rückweg in der Fußgängerzone.

Die hessischen Studierendenvertretungen starteten kürzlich eine Kampagne zur Anstrengung eines Normenkontrollverfahrens um <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> beim hessischen Staatsgerichtshof einzureichen und das hessische Studienbeitragsgesetz auf dessen Vereinbarkeit mit der hessischen Landesverfassung zu überprüfen. Dazu bedarf es Unterschriften von 1% der hessischen Wählerschaft, also 43308 korrekt ausgefüllte Formulare.