AStA TU Darmstadt

Die hessischen Studierendenvertretungen starteten kürzlich eine Kampagne zur Anstrengung eines Normenkontrollverfahrens um <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> beim hessischen Staatsgerichtshof einzureichen und das hessische Studienbeitragsgesetz auf dessen Vereinbarkeit mit der hessischen Landesverfassung zu überprüfen. Dazu bedarf es Unterschriften von 1% der hessischen Wählerschaft, also 43308 korrekt ausgefüllte Formulare.

"Eltern und Ältere gemeinsam mit Studierenden gegen Studiengebühren" – unter diesem Motto fand am Mittwoch, den 13.12. ein erstes Treffen von Eltern und Nicht(mehr)-Studierenden statt. Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt ist „überwältigt“ von dem Engagement der Eltern.

Im Oktober diesen Jahres wurde von der hessischen Landesregierung das hessische Studienbeitragsgesetz verabschiedet. Jetzt drohen uns mindestens 500 Euro <a href="/nid/153"> Studiengebühren</a> pro Semester ab WS 2007/08. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, denn dieses Gesetz ist <a href="/nid/156"> verfassungswidrig</a> . Aus diesem Grund wollen wir das Jahr „gebührend“ verabschieden, mit der letzten Demonstration in diesem Jahr am <strong> Mittwoch, 20. Dezember ab 16 Uhr</strong> in Darmstadt.

Die DIDF Jugend Darmstadt veranstaltet in Zusammenarbeit mit RADAR, der DGB Jugend Darmstadt, dem interkulturellen Büro sowie mit dem AStA der h_da und der TU das 2. Darmstädter Jugendkulturfestival gegen Rassismus, Krieg und Studiengebühren. Es wird viel Musik und Kultur geben, und alle sind herzlich eingeladen, an diesem Event teilzunehmen. Das Ganze findet am <strong> Samstag, 16.12.06</strong> , ab 16h30 in der Mensa Stadtmitte statt.

"Eltern und Ältere gemeinsam mit Studierenden gegen Studiengebühren" - dazu findet am Mittwoch, den 13.12. um 18 Uhr im Alten Hauptgebäude (S103) der TU, Hochschulstraße 1, Raum 102 ein erstes Treffen für Eltern und Nicht(mehr)-Studierende statt. „Eben ein Elternabend gegen Studiengebühren“, erklärt Sascha Decristan vom AStA der TU Darmstadt. „Gerade in den letzten beiden Wochen haben wir immer wieder Anrufe von besorgten und verärgerten Eltern bekommen, die uns Mut zugesprochen haben und uns aufgefordert haben nicht locker zu lassen“, so Decristan.

<h2> Ziel sind 43 308 Unterschriften gegen Studiengebühren / Über Broschüren und Internetseite sollen Unterstützer gewonnen werden</h2>
Der Asta der TU Darmstadt koordiniert die Vorbereitungen der Verfassungsklage der hessischen Asten gegen Studiengebühren. Die Studentenvertreter sehen großen Rückhalt in der Bevölkerung. Alleine in Südhessen rechnen die Organisatoren mit 20 000 Unterstützerunterschriften.

Wir laden Sie ein, gemeinsam mit den Studierenden das Verfassungsrecht auf freie Bildung zu verteidigen. Die hessissche Landesregierung hat ein Gesetz zur Einführung von Studiengebühren beschlossen, das nach Meinung der hessischen Studierendenvertretungen und Gewerkschaften <a href="/nid/156"> gegen die hessische Verfassung</a> verstößt. Um diese Meinung zu bekräftigen, wird versucht, eine <a href="/nid/157"> Verfassungsklage</a> beim Staatsgerichtshof einzureichen.

Studiengebühren: Asta sammelt Unterschriften für Verfassungsklage – Hürden durch kompliziertes Verfahren